. 395
werden, insbesondere wird ein Satz, wonach die Benutzung von Werken der bildenden
Künste als Muster zu den Erzeugnissen der Industrie u. s. w. gestattet sein soll, für
ungeeignet, bezw. für unnöthig erachtet.
Ob die ohne Absicht der Vervielfältigung und Verausserung stattfindende Benut-
zung zur Herstellung eines lediglich dem Privatgebrauch des Nachbildners gewidmeten
Erzeugnisses (sogenannte Einzelcopie) zu gestatten sei, wurde von den Einen bejaht, VOn
den Andern verneint; allseitig aber wurde für diesen Fall ein Verbot der Uebertragung
des Namens oder Monogramms für gerechtfertigt bezw. nothwendig erachtet.
Der Schutz der Kunstwerke gegenüber der lndustrie soll davon abhängig gemacht
werden, dass auf -dem Kunstwerke selbst Namen und Wohnort des Künstlers und Jahres-
zahl der Vollendung des Werkes angegeben ist.
Der Inhaber des Urheberrechts an einem Werke der bildenden Künste verliert,
sobald sich dasselbe an Werken der Industrie u. s. w., also an Gebrauchs-Gegenständen
befindet, den regelmassigen Schutz; es tritt dafür ein Schutz von mindestens 5 Jahren
(die Zeitbestimmung ist noch vorbehalten) ein, von Veröffentlichung des ersten Exemplars
an, nach Verlauf dieser Frist tritt Freiheit der Nachbildung für alle Zweige der In-
dustrie ein.
Bei fehlender vertragsmassiger Bestimmung wird verrnnthet, dass der Erwerber
des Urheberrechts die Befugnisse zur Anfertigung und Verausserung jeder Art von
Nachbildungen verlangt.
Bei Streitigkeiten über Nachbildung von Kunstwerken soll der Richter verpflichtet
sein, Gutachten der zu diesem Behufe zu bildenden Sachverständigen-Collegien, bestehend
aus Künstlern, Kunstindustriellen und Kunsthändlern, welche von der Regierung aus
den von der Kunstgenossenschaft bezeichneten Kategorien der Kunst ernannt werden,
einzuholen, und sollen nach der Ansicht der Mehrheit der Sachverständigen diese Gut-
achten darüber: i) ob ein dem gesetzlichen Schutz unterliegendes Kunstwerk, ferner
2) ob eine unbefugte Nachbildung und 3) über die Höhe des Schadenanspruchs, für den
Richter massgebend sein. Im Uebrigen sollen die Grundsätze des Gesetzes über das Ur-
heberrecht Anwendung finden. (Die Forderung, dass die Gutachten für den Richter
bindend sein sollen, wurde Namens des Ausschusses des Bundesraths für Handel und
Verkehr als exorbitant, und die l-[olfnung auf Realisirung dieser Forderung seitens des
Commissärs des Reichskanzleramts, Prof. D. Dambach, als illusorisch bezeichnet.
Die Nachbildung der auf Strassen oder öffentlichen Plätzen befindlichen Werke
der bildenden Künste soll gestattet sein. Ein Theil der Sachverstandigen will die -öß'ent-
liehen Museen- (im Gegensatz zu Privat-Gallerien, städtischen und Vereins-Museen) mit
den Otfentlichen Plätzen gleichstellen; die übrigen wollen die Gestattung der Nachbildung
dem Staate vorbehalten, insofern derselbe der Inhaber des ansschliesslichen Urheberrechts
an den in den Museen befindlichen Kunstwerken sei.
Auch der Entwurf eines deutschen Patentgesetzes soll unter Mitwirkung sämmt-
licher Bundesstaaten aufgestellt und die Grundlage für eine solche Arbeit, in analoger
Weise wie bei den legislativen Vorarbeiten für die Mustetschutz-Gesetzgebung, durch
gutachtliche Vernehmung hervorragender Vertreter der betheiligten Kreise im Wege
einer Enquete begonnen werden.
Fortsetzung das Kataloges der varkäuüichsn Gypsahgüssa
des Oesterr. Museums.
(VergL Nr. 114 der i-Mittheilungenl.)
Nr.
507 Jonisch-attische Säulenordnung, Basament und Obertheil mit Kapital und
Gebälk, nach Entwurf von Prof. A. Hauser mudellirt vorn Bildhauer
Hutterer. . . . . . . . . . . . . ..
508-514 Köpfe inMedaillons an der g nvonHühnel i:
515 Madonnakopf im altdeutschen Styl, von der am lsarthor in München ange-
brachten Marienstatue von Eberhard, 19. Jahrh . . . . . . . . . . . . . . . . . ..
516-517 Figuren von W. Jamnitzer von einem im Original in Messing ge-
gossenen Aufsatze, dessen Ksryatiden die Jahreszeiten vorstellen, in der kais.
Schatzkammer in Wien. Nürnberger Arbeit des 16. Jahrhs . . . . . . .. . ä
518-520 Füllungsornamente von einer in Holz geschnitzten Cassette im ital.
Renaissancestyl, ausgeführt von Springer .. . 80, 60 und
521-521 Thüren von dem im Auftrage Sr. Majestät des axsers von Prof. Vnl.
Teirich gefertigten Schmuckkasten. Orig. Holzschnitzerei im Styl der ita-
lienischen Renaiesance...... . . . . . . . . '
............. a
kr.
40
