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Volltext: Ausstellung oesterreichischer Kunstgewerbe 1910 - 1911

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flecken sind die Wahlen direct, in den Comitaten und 5 Marktflecken tlieils direct, 
theils indirect. In den Comitaten und den genannten 5 Marktflecken besitzen das directe 
Wahlrecht Jene, die an Grand- und Gebäudesteuer mindestens 50 Gulden (im Fiumaner 
Comitate 30 Gulden) oder an Erwerbsteuer 30 Gulden zahlen, ferner die Seelsorger, 
die Öffentlichen Beamten, Advocaten, Doctoren der Rechte und der Medicin, Magister 
der Chirurgie, Apotheker, die diplomirten Geometer und patentirten Schiffscapitäne; 
indirect (durch Wahlmiinner) wird das Wahlrecht von Jenen ausgeübt, die mindestens 
5 Gulden an directen Steuern zahlen. In den Städten, privil. Distrieten und drei 
Marktflecken gemessen das Wahlrecht die Ortsbürger, Jene, welche mindestens 15 Gul 
den an Grund- und Gebäude- oder an Erwerbsteuer entrichten, die höheren Geist 
lichen, die Professoren der Rechtsakademie, die Gymnasial- oder Realschul-Lehrer, die 
öffentlichen Beamten und die früher genannten diplomirten Personen. Sonst müssen die 
Wähler in Croatien und Slavonien gebürtig oder in dem Verbände einer Gemeinde auf 
genommen und selbständig sein. Jeder Wähler, der das 24. Lebensjahr vollstreckt hat 
und schreibenskundig ist, kann zum Deputirten gewählt werden. Ausgeschlossen vom 
activen und passiven Wahlrechte sind Jene, die sich im Concurse befinden, und Jene, 
welche verurtheilt worden oder in Untersuchung stehen wegen eines aus Eigennutz be 
gangenen Verbrechens oder Vergehens. Der Landtag wird alljährlich nach Agram ein 
berufen; er wählt aus seiner Mitte den Präsidenten und die beiden Vice-Präsidenten. 
Die Militärgrenze ist zur Zeit weder im ungarischen Reichstage, noch im croatisch- 
slavonischen Landtage vertreten. Der croatiseh - slavonische Theil derselben besitzt 
zur Zeit noch eine besondere, von der ungarischen verschiedene Verfassung, welche 
eine militärische ist, indem als die Bestimmung der Grenzprovinzen derzeit noch immer 
der innere und äussere Waffendienst erscheint, wenngleich behufs Anbahnung der Auf 
hebung der militärischen Verfassung verschiedene Reformen durch die allerhöchste Ent- 
schliessnng vom 8. Juni 1871 eingeführt wurden. 
Delegationen, 
Das beiden Reichsvertretungen (dem österr. Reichsrathe und dem ungar. Reichs 
tage) zustehende Gesetzgebungsrecht wird von denselben, insoweit es sich um die beiden 
Staatsgebieten gemeinsamen Angelegenheiten handelt, mittels zu entsendender Delega 
tionen ausgeübt. Jede der beiden Delegationen besteht aus 60 Mitgliedern, von welchen 
ij 3 T om Herrenhause, bezieh, der Magnatentafel, 2 /a vom Ahgeordnetenhause, bezieh, der 
Repräsentantentafel auf ein Jahr gewählt werden. Die Delegationen werden alljährlich 
vom Monarchen (abwechselnd nach Wien oder Pest) einberafen. Die reichsräthliche, wie 
die ungarische Delegation wählt sich ihre Vorsitzenden. Die Sitzungen, welche für jede 
Delegation abgesondert stattfinden, sind, gleich denen der Reichs- und Landesvertretungen, 
in der Regel öffentlich. Die Beschlüsse werden gegenseitig schriftlich mitgetheilt; wenn 
ein dreimaliger Schriftwechsel nicht zur Einigung führt, so erfolgt die Entscheidung 
durch gemeinschaftliche Abstimmung in gemeinschaftlichen Plenarsitzungen beider Dele 
gationen. Die Delegationen haben, gleich der Regierung, das Recht der Gesctzes-Initia- 
tive; sie können das gemeinsame Ministerium zur Verantwortuug ziehen und in Anklage 
stand versetzen. Ihre Mitglieder geniessen in Ausübung ihres Berufe, sowie die Mitglieder 
der Reichs- und Landesvertretungen, die Unverantwortlichkeit und die übliche constitu- 
tionelle Unverletzlichkeit. 
Gemeinsame Angelegenheiten. 
Allen Ländern oder beiden Reichshälften der Monarchie gemeinsame Angelegen 
heiten sind: 1. Die auswärtigen Angelegenheiten mit Einschluss der diplomatischen und 
commerziellen Vertretung dem Auslande gegenüber, sowie die in Betreff der internatio-
	        
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